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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: April 2014

Präambel

Die nachstehenden Nutzungsbedingungen (AGB) beziehen sich auf alle Services und Dienstleitungen der VN VideoNotion GmbH (im Weiteren "VN" genannt). Mit der Nutzung der VN-Dienste, der Registrierung und der Einrichtung eines Nutzerkontos erkennen Sie (Nutzer) diese Bedingungen an.

VN behält sich das Recht vor, die Nutzungsbedingungen zu ändern. Solche Änderungen sind stets in die Zukunft gerichtet und gelten als angenommen, wenn Nutzer nicht binnen von vier Wochen widersprechen. Die Information über die Änderungen erfolgt postalisch, per E-Mail oder per Nachricht innerhalb des vom Nutzer angelegten Kontos.

1. VN-Konto

Um die Dienste und Leistungen von VN zu nutzen, müssen Sie ein Konto einrichten (teilweise kostenpflichtig). Sie sind verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Anmeldeformulars zu machen und Ihre Daten im Mitgliedskonto stets aktuell und richtig zu halten. Nach der Registrierung erhalten Sie ein Passwort und eine Bezeichnung für Ihr Mitgliedskonto zugeteilt.

Als Inhaber Ihres Nutzerkontos können Sie die Dienste und Funktionen von VideoNotion verwenden. Dazu zählt das Hochladen von Dateien wie Videos, Bilder, Dokumente etc. sowie die Erstellung eines interaktiven Videos und das Anlegen und Versenden einer NotionCard mit dem Ziel, diese ausgewählten Empfängern (Adressaten) zur Verfügung zu stellen. Die Nutzung weiterer Tools wie der Fotostudio-Finder, Templates zur Erstellung der persönlichen Videopage oder die Adressverwaltung sind ebenfalls inkludiert. Die Bereitstellung eines Internet- oder Mobilfunkanschlusses sowie weitere technische Voraussetzung wie etwa ein PC gehören nicht zu den Leistungen von VN und müssen von Ihnen beschafft werden.

Das Nutzerkonto ist persönlich und nicht vererbbar. Nutzer müssen voll geschäftsfähig sein oder Zustimmung Ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten vorweisen können.

2. Eigentumsrechte

Die von Ihnen übermittelten Daten bleiben in Ihrem Eigentum. Sie räumen VN allerdings dahingehend die Nutzungsrechte ein, dass diese Daten auf den Servern von VN gespeichert und innerhalb der von VN zur Verfügung gestellten Tools genutzt werden können. VN garantiert, dass die Daten nicht an Dritte weitergegeben oder veröffentlicht werden, ohne dass dies von Ihnen initiiert oder autorisiert wurde.

Sie räumen aber jedem Nutzer das Recht ein, Ihre Filme und Daten anzusehen und gegebenenfalls herunterzuladen, dem Sie eine NotionCard oder ein interaktives Video senden oder Dritten die Möglichkeit geben, das interaktive Video auf deren Website einzubinden. Alle hier angesprochen Rechte sind nicht exklusiv und erlöschen automatisch, wenn Sie kündigen oder die Vertragslaufzeit endet.

3. Verantwortung

Mit Abschluss eines Nutzkontos erklären Sie sich einverstanden, dass Sie allein für die Vergabe der Leserechte an den von Ihnen erstellten NotionCards und interaktiven Videos verantwortlich sind. Dies schließt alle Konsequenzen mit ein, die aus einer Veröffentlichung entstehen könnten. VN übernimmt keinerlei Verantwortung für die Inhalte wie Meinungen, Empfehlungen oder Ratschläge in den von Ihnen erstellten NotionCards und interaktiven Videos.
Ferner garantieren und gewährleisten Sie, dass die von Ihnen eingestellten und verwendeten Daten frei von Rechten Dritter sind bzw. gegebenenfalls nötige Zustimmungen, Erlaubnisse und Lizenzen für den gesamten Zeitraum der Nutzung von VN vorliegen. VN übernimmt keine Haftung gegenüber Dritten, sollten Rechtsansprüche verletzt werden.

4. Inhalte

Sie sind damit einverstanden, dass die Nutzung von VN nach den gängigen guten Gepflogenheiten erfolgt. Näheres beschreibt die Netiquette, die Bestandteil der VN-Nutzungsbedingungen ist.

Ferner erklären Sie sich damit einverstanden, keine Inhalte hochzuladen,

  • die im Staat Ihres Wohnsitzes illegal sind, insbesondere wenn sie bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, anstößig, hasserregend, rassistisch oder anderweitig diskriminierend oder durch pornografische, gewaltverherrlichende oder in sonstiger Weise jugendgefährdende Inhalte, die Minderjährige bedrohen oder schädigen.
  • deren Nutzung durch VN-Tools illegal wären,
  • die fremden Eigentumsrechten in soweit unterliegen, dass keine Erlaubnis oder Lizenz zur Nutzung vorhanden ist.

Sie erkennen an, dass VN darüber entscheiden kann, ob Inhalte nicht den Nutzungsbestimmungen entsprechen. VN behält sich vor, in Fällen der Zuwiderhandlung die Inhalte ohne vorherige Ankündigung zu sperren oder zu löschen. Der Nutzer wird über die Sperrung bzw. Löschung per E-Mail informiert. Eine wiederholte Zuwiderhandlung zieht die Löschung des Nutzerkontos nach sich. Bereits entrichtete Nutzungsgebühren werden in einem solchen Fall nicht erstattet, unabhängig von der durch den Nutzer gewählten Laufzeit.

5. VN-Portal

VN übernimmt keinerlei Haftung für die von den Nutzern eingestellten Inhalte. Alle Inhalte, die Sie einstellen, werden im Sinne von § 2 automatisch an VN lizensiert. Dies gilt insbesondere für Inhalte, die durch die Verwendung der Templates zur Erstellung der persönlichen Videopage öffentlich frei zugänglich werden. Darin enthalten können weiterführende Links zu fremden Webseiten sein, für die VN keine Verantwortung übernimmt, solange VN keine Kontrolle über Inhalte, Datenschutz-Richtlinien oder Zwecke dieser Seiten hat. Eine Haftung für Schäden jeglicher Art (zum Beispiel finanzielle Verluste) ist somit grundsätzlich ausgeschlossen.

Sie erklären sich damit einverstanden, dass Sie Inhalte, für die Sie keine Eigentumsrechte, Lizenzen oder Erlaubnisse haben, nicht in irgendeiner Art und Weise zu vervielfältigen, reproduzieren, vertreiben, herunterzuladen, verkaufen oder anderweitig zu verwerten. Gleiches gilt für Adressaten von NotionCards, interaktiven Videos und Videopages.

6. Ende der Nutzung

Als Nutzer können Sie Ihr Mitgliedskonto jederzeit und ohne Angaben von Gründen kündigen. VN verpflichtet sich, Ihre Daten in diesem Fall zu löschen. Die Beendigung des Rechtsverhältnisses bedarf der Schriftform (postalisch oder per E-Mail). Ein Anspruch auf Erstattung von gezahlten Nutzungsgebühren besteht nicht. Das Rechtsverhältnis verlängert sich automatisch, wenn nicht zu den nachstehenden Fristen vor Ablauf des Nutzungsdauer rechtskräftig gekündigt wird:

  • Bei einer Laufzeit von 1 Monat: drei Tage vor Ablauf der Nutzungsdauer
  • Bei einer Laufzeit von 3 Monat: vier Wochen vor Ablauf der Nutzungsdauer
  • Bei einer Laufzeit von 6 Monat: vier Wochen vor Ablauf der Nutzungsdauer
  • Bei einer Laufzeit von 12 Monat: drei Monate vor Ablauf der Nutzungsdauer

VN kann die Nutzungsvereinbarung nur dann beenden, wenn Sie als Nutzer gegen die Nutzungsbestimmungen verstoßen, wenn VN dazu rechtlich verpflichtet ist (zum Beispiel bei illegalen Inhalten oder gesetzliche Änderungen im Land Ihres Wohnsitzes) oder wenn die zur Verfügung Stellung der Dienstleistung von VN an Sie wirtschaftlich nicht mehr rentabel ist.

Die Nutzungsbestimmungen gelten solange, bis die Kündigung wirksam wird.  Rechtsfolgen aus einer Zuwiderhandlung sowie profitable Entwicklungen aus der Nutzung der VN-Plattform für Sie oder VN bleiben vom Außer-Kraft-Treten der Nutzungsbedingungen unberührt.

7. Gewährleistung

VN gewährleistet Ihnen die Nutzung der Dienstleistungen und der Tools innerhalb des kostenpflichtigen Nutzerkontos ein sowie einen im vertretbaren Rahmen möglichen Schutz Ihrer Daten. Sie räumen VN das Recht ein, technische Störungen beheben zu können, ohne dass dies eine Beendigung des Rechtsverhältnisses nach sich zieht. Dies gilt insbesondere bei höherer Gewalt wie Naturkatastrophen, Kriege etc. VN versucht, eventuell auftretende Störungen schnellstmöglich zu beheben.

VN gewährleistet nicht, dass die mit der Nutzung verknüpften Erwartungen Ihrerseits erfüllt werden, Informationen, die Sie aus der Nutzung von VN von Dritten erhalten, richtig oder verlässlich sind, die Dienste von VN frei von Fehlern sind und die Nutzung durch Störungen unterbrochen werden kann. Eine Gewährleistung seitens VN besteht bezüglich zufriedenstellender Qualität, Zweitauglichkeit oder Übereinstimmung mit Beschreibungen. nur bis zu dem ausdrücklich durch die Nutzungsbedingungen bezeichneten Grad.
Gesetzlich geltende Bestimmungen bleiben hiervon unberührt.

8. Haftung

VN schließt eine Haftung für die im §7 (Gewährleistung) genannten Gründe aus. Grundsätzlich haftet VN nur, wenn nachweislich vorsätzlich oder grob fahrlässig Schaden durch VN entstanden ist.  Eine Haftung, die unter anwendbarem Recht nicht rechtmäßig ausgeschlossen werden kann, betreffen die nachstehenden Regelungen nicht. VN haftet somit nicht für Folgeschäden wie Verlust von Reputation, von Ihnen verursachten Datenverlust, entgangene Gewinne oder Verluste

  • die aufgrund von Ihnen erstellten Werken im VN-Portal,
  • die aufgrund unvollständigen, falschen oder werblicher Aussagen Dritter,
  • die durch technisch notwendige Änderungen an den von VN zur Verfügung gestellten Diensten,
  • die aufgrund von Upload- oder Speicherungsfehler Ihrerseits,
  • die aufgrund von Versäumnissen über Informationen zum Nutzerkonto oder
  • durch die Weitergabe von Passwörtern

entstehen.

Diese Haftungsbeschränkungen gelten unabhängig davon, ob Sie VN über den Schaden informiert haben oder nicht.

9. Schlussbestimmungen

Die Nutzungsbestimmungen bilden die Grundlage der vertraglichen Vereinbarung zwischen Ihnen und VN. Änderungen dieser Bestimmungen, die stets der Schriftform bedürfen, teilt Ihnen VN postalisch, per E-Mail oder als Post in Ihrem Nutzungskonto bereit.

Sie erkennen an, dass eine ausbleibende Durchsetzung eines bestehenden Rechts seitens VN keinen formalen Verzicht auf dieses Rechte bedeutet, sondern VN weiterhin zustehen. Sollten darüber hinaus einzelne Punkte dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam bzw. ungültig sein, gelten die übrigen Bestimmungen ungemindert weiter. Die betreffende Bestimmung soll durch eine gültige Regelung ersetzt werden.

Sie und VN vereinbaren, dass keine andere Person und auch kein anderes Unternehmen Drittbegünstigter dieser Bestimmungen ist.
Grundlage dieser Bestimmungen ist deutsches Recht. Es gilt als vereinbart, dass zur Wahrung und zur Durchsetzung von Rechten, die aus dem gegenseitigen Rechtsverhältnis bestehen, ausschließlich deutsche Gerichte zuständig sind.

Netiquette

Wir fordern Sie auf, stets wachsam zu sein und die Bestimmungen und Regelungen genau zu lesen. Dies umfasst die Nutzungsbedingungen, die Datenschutzerklärung und die folgende Netiquette.

VideoNotion hat sich den üblichen Gepflogenheiten im Internet verschrieben und achtet auf einen respektvollen, ehrlichen und vertrauenswürdigen Umgang. Dies erwarten wir auch von Ihnen (Nutzer) unserer Angebote. Im Einzelnen betrifft dies:

  1. Bitte achten Sie darauf, dass Ihr Mitgliedskonto nur Ihnen zugänglich ist. Behalten Sie bitte Ihr Passwort geheim. Das reduziert die Gefahr, dass Fremde Missbrauch mit Ihrem Nutzerkonto betreiben.
  2. Vermeiden Sie es, anderen Personen, insbesondere einem Minderjährigen ohne Zustimmung von dessen Erziehungsberechtigten Zugang zu Ihrem Account zu gewähren. Das schützt Sie, da Sie für alle Handlungen dieser dritten Person verantwortlich sind.
  3. Bitte informieren Sie uns sofort, wenn Sie einen Missbrauch mit Ihren Account bzw. Passwort feststellen. Wenn Sie Missbrauch oder verwerfliche Inhalte entdecken, informieren Sie uns bitte unverzüglich. Damit helfen Sie mit, Schaden von der Plattform und damit auch Ihnen als Nutzer abzuwenden und vermeiden es, die Folgen eines verursachten Missbrauches Ihres Nutzerkontos tragen zu müssen.
  4. Vermeiden Sie Handlungen, die die Funktionalität unserer Dienste beeinträchtigen oder aussetzen können. Dies bezieht sich unter anderen auf den nicht genehmigten Einsatz von Robots und Spider sowie sonstige Software und Skripte. Sie verpflichten sich auch dazu, keine anderen außer die Ihnen zur Nutzung bereit gestellten Bereiche, vor allem die anderer Nutzer, zu kopieren, zu überarbeiten, zu modifizieren oder zu verbreiten.
  5. VN respektiert alle Urheberrechte und das geistige Eigentum Dritter. Wir bitten Sie, dies ebenfalls zu tun. Eine Verletzung dieser Rechte ist keine Bagatelle. Falls Sie den Verdacht haben, dass Ihre Eigentums- und Urheberrechte verletzt werden, teilen Sie uns dies bitte sofort mit. Am besten geben Sie uns bereits mit der Meldung nachstehende Informationen:
  • beschreiben Sie kurz das urheberrechtlich geschützt Werkes, das Ihrer Ansicht nach verletzt wurde.
  • bitte erklären Sie, wo es sich befindet.
  • bitte nennen Sie uns Ihren Kundenummer oder gegebenenfalls Ihre Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Falls Sie für Dritte handeln, benötigen wir eine elektronische oder handschriftliche Unterschrift von Ihnen.
  • bitte erklären Sie, dass nach Ihrem besten Wissen und Gewissen die beanstandete Benutzung nicht durch den Inhaber der Urheberrechte, durch dessen Bevollmächtigte oder durch Rechtsvorschriften zugelassen ist.
  • bitte beachten Sie, dass Urheberechtsverletzungen nicht auf die leichte Schulter genommen werden dürfen. Eine missbräuchliche Verdachtsbekundung aber ebenso wenig. Erklären Sie daher eidesstattlich, dass Sie wahrheitsgemäß informieren und dass Sie Inhaber der Urheberrechte oder der Handlungsbevollmächtigte für den Rechtsinhaber sind.
  • richten Sie Ihre Meldung an die im Impressum angegebene E-Mail Adresse.
  • Bitte informieren Sie uns auch über Verletzung der Nutzungsbedingungen oder Verstöße gegen gesetzliche Bestimmungen etwa durch unzulässige Inhalte, wenn Sie dies bemerken. Nutzen Sie dafür ebenfalls die im Impressum angegebene E-Mail Adresse. Vergessen Sie dabei nicht einen Hinweis, wo der Verstoß auffindbar ist.
  • Konstruktive sachliche Kritik nehmen wir gerne entgegen, aber Beleidigungen, unbelegte Behauptungen, Beschimpfungen und Hetze gehören nicht hierher. Bitte bleiben Sie höflich und respektvoll, wenn Sie Inhalte kommentieren sollten. 
  • Bleiben Sie offen und glaubwürdig. Sie schaden sich am meisten selbst, wenn Sie Lügen, Beschimpfungen und andere nicht tolerierbaren Anfeindungen verbreiten. Ehrlichkeit schafft Vertrauen und ist die Basis für einen konstruktiven Dialog.

Wir behalten uns vor:

  • Veröffentlichungen zu löschen, die gegen die o.g. Grundsätze grob verstoßen
  • Personen zu sperren, die gegen die o.g. Grundsätze verstoßen
  • Fake-Profile zu sperren